Quo Vadis, Neue Liste?
Es gab hier ja schon vor längerer Zeit eine frühe Einschätzung über das StuPa 2010 an der Universität Kassel und bereits damals war die Frage nach der Zukunft der Hochschulgruppe Die Neue Liste aufgetaucht. Tatsache ist, dass die Referenten dieser Gruppierung im AStA ordentlich mitarbeiten und in letzter Zeit wieder ihre Parlamentarier in StuPa-Ausschüssen gesehen worden sein sollen.
Tatsache ist aber auch, dass Die Neue Liste als einige der wenigen momentanen Hochschulgruppen sich nicht im Dschungelbuch vorstellt. Auf ihrer Webseite finden sich zudem nur alte oder gar keine Termine (siehe Daten der Hochschulgruppentreffen). Und auch die AStA-Beteiligung ist mittlerweile veraltet. Und das alles, obwohl die Verantwortliche sowohl für das Dschungelbuch als auch die Webseite der Liste immer noch aktiv ist.
Nur: Welchen Schluss können die hochschulpolitisch interessierten Studierenden an der Universität Kassel daraus ziehen? Wird es Die Neue Liste auch weiterhin noch geben oder hat sich Prinzip der „kritisch-informativ-objektiven, richtungsweisenden Autonomie“ überlebt?
Wobei auch das Beispiel RCDS zeigt, dass eine Hochschulgruppe „under construction“ nicht unbedingt erfolgreicher sein muss. Wir werden jedenfalls im Dezember spätestens erleben, was aus der Neuen Liste und ihren durchaus kompetenten Mitgliedern wird. Es ist schon vorstellbar, dass hinter den Kulissen bereits andere Hochschulgruppen im Gespräche mit bisherigen Listenmitgliedern sind.
P.S.: Wer ist im AStA eigentlich für Datenbankverbindungen zuständig?
Rückblick auf die Ferien
Was wurde aus dem offenen Brief?
Wir erinnern uns an den offenen Brief der Fachschaft 05 über einen Artikel im medium², der im StuPa nicht behandelt worden ist, sondern an den Hauptausschuss verwiesen wurde (siehe auch Demo tot – Debatte lebt). Nun ist die vorlesungsfreie Zeit bald vorbei und dieser Brief, um dessen breite Unterstützung der anderen Fachschaften geworben wurde, ist immer noch nicht auf dem Tisch. Wie ich erfahren habe, lag dem Hauptausschuss um August nichts vor, noch nicht einmal eine generelle Antwort vor, was aus dem Brief geworden sei. Naja, nichts wird so heiß gegessen, wie es auf den Tisch kommt.
Qua Vadis Linke.SDS?
Aus ebendieser HA-Sitzung war zu erfahren, dass es bei der Linke.SDS zum Wintersemester einen Wechsel geben wird, da das bisherige und mittlerweile nur noch einzige „Fraktionsmitglied“ ab morgen nicht mehr an der Uni ist. Wir dürfen wohl gespannt sein, wer dafür nachrückt.
Piraten machen ernst
Die Kasseler Piratenpartei scheint die Gründung ihrer Hochschulgruppe zu forcieren (und dieses Blog zu lesen). Was ihnen vielleicht Hoffnung machen könnte: Der R.A.L. haben im Januar rund 2,5% (131 Stimmen) gereicht, um einen Sitz im StuPa zu ergattern.
Erster Ausblick aufs StuPa 2010
Es ist zwar immer noch Sommerpause, das amtierende StuPa-Präsidium hat es geschafft, für den Hauptausschuss einzuladen (mutig: Montag Morgen um 9 Uhr – Beschlussfähigkeit 
), aber trotzdem tut sich momentan einiges in der Vorschau auf das StuPa in der Wahlperiode 2010/2011:
Die etablierten Listen
Beginnen wir mit den Hochschullisten, von denen wohl nur personelle Änderungen zu erwarten sind:
- Die Jusos dominieren seit einigen Jahren die Kasseler Hochschulpolitik und bislang ist auch keine Liste oder kein Ereignis am Horizont erkennbar, was ihre komfortable Vormachtstellung gefährden könnte. Die einzigen Probleme scheinen sie momentan mit der Zuverlässigkeit ihres Personals zu haben. Der Fraktionsaustritt von Markus Sauerwein hat der Hochschulgruppe nicht geschadet, vermutlich verbessert er sogar ihr Ansehen in der Studentenschaft.
- Die Grünen haben sich gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessern können und fallen durch ansprechende und konstruktive Gremienarbeit auf. Steigerungspotenzial ist vorhanden, sofern ihnen nicht ein Leitartikel im medium² einen Strich durch die Rechnung macht.
- Die Linke.SDS wurde durch den Fraktionsaustritt von Geronimo Bittner weiter geschwächt und ist aktuell nur noch mit einem Abgeordneten im StuPa vertreten – im Vorjahr waren es noch drei. Die Liste hat wahrscheinlich ihre Stammwähler und dürfte es in einer links geprägten Hochschulpolitik immer noch schwer haben, sich mit ihren Positionen abzuheben.
- Der RCDS ist seit Jahren stabil mit zwei Parlamentariern dabei, die ordentlich, aber durchaus ideologisch mitarbeiten. Ein Novum ist der StuPa-Präsident, den die Konservativen stellen, aber das dürfte eine Ausnahmeerscheinung sein. Im Gegensatz zu ihrem Wahlplakat muss man feststellen, dass man in Kassel Hochschulpolitik doch mit links macht.
- Die Liste Witzenhausen ist ebenfalls eine Konstante im StuPa mit einer großen Mobilisierung der Wähler. Da sie allerdings wohl kaum an anderen Standorten gewählt werden, bleibt ihr Wahlerfolg überschaubar. Aber solange es die Uni Kassel dort „draußen“ gibt, wird es auch diese Liste im StuPa geben.
Newcomer
- Mit den Hochschul-Piraten Kassel wird nach Informationen von Nordhessische.de zu rechnen sein, die Hochschulgruppe befindet sich angeblich bereits in der Gründung. Mit der bislang veröffentlichten Programmatik fischen sie in den Gewässern der Jusos und der Grünen. Der Liste ist allerdings auch zuzutrauen, neue Studierende zu mobilisieren.
- Gerüchten zu Folge gibt es auch in der Kritischen Uni Kassel Überlegungen, mit einer Liste bei der Hochschulwahl anzutreten. Die Klientel und Programmatik dürfte sich allerdings kaum von der RAL unterscheiden, womit sie hausgemachte Konkurrenz hätte. Vermutlich würden auf dieser Liste auch bekannte Gesichter der „Jüdäischen Volksfront“ zu finden sein.
Fragezeichen
Die folgenden zwei Listen sind aktuell mehr oder weniger aktiv an der Hochschulpolitik beteiligt, allerdings weiß man aus verschiedenen Gründen nicht, wie lange noch:
- Die Neue Liste war bei ihrem Erscheinen eine große Überraschung und einigen bekannten Gesichtern der Kasseler Hochschulpolitik wurde misstrauisch eine Mitgliedschaft oder Geburtshilfe angedichtet, aber letztlich ist die Liste nur die alte Fachschaftsliste Lehramt. Momentan ist es allerdings sehr ruhig um die Neue Liste geworden, zwischenzeitlich soll es auch fraktionsintern Streit gegeben haben, der mit dem Abstimmungsverhalten in einer Hauptausschusssitzung zusammenhängen könnte. Da die Liste bislang keine Zeichen von sich gibt und kontinuierlich StuPa-Mitglieder verliert, stellt sich die Frage nach der Zukunft.
- Die Revolutionär Antifaschistische Liste, kurz R.A.L., wurde bei ihrem Erscheinen auch beäugt, allerdings von Anfang an sehr skeptisch. Mit Andreas Sonntag haben sie einen fähigen Mann im StuPa, der nun allerdings Spaßpolitik im Rahmen der „Jüdäischen Volksfront“ betreibt. Mit den möglichen neuen Listen könnte die RAL allerdings Konkurrenz im eigenen Lager bekommen oder prozentual unter die für einen StuPa-Sitz relevante Schwelle fallen.
Fazit
Auf diesen Artikel werden wir dann im November oder Dezember wieder zurückkommen, wenn die Anmeldung zur Hochschulwahl läuft und es konkrete Informationen gibt.
